Das Letzte

Gleichheit vor Freiheit

(Ossis gibt es auch in Österreich)

Wieder einmal schaut die ganze Welt auf Deutschland und macht sich Sorgen. Dabei ist nichts allzu Bedeutendes passiert. In zwei der »neuen Bundesländern«, in Brandenburg und Sachsen, gab es Wahlen für die Landtage und in beiden Ländern waren zwei rechtsextreme Parteien relativ erfolgreich.

In Brandenburg kam die Deutsche Volksunion (DVU) auf 6,1% der Stimmen, in Sachsen die NPD auf 9,2%. Obwohl die Demoskopen den Wahlausgang ziemlich genau vorausgesagt haben, ist die Überraschung groß: Wie konnte es passieren? Was ist nur los mit den Ossis?

Zunächst einmal hat der Wahlausgang etwas Gutes. Die deutsche Häme und der deutsche Hang zum Moralisieren haben einen Dämpfer bekommen. Man wird eine Weile keine Witze über die dummen Österreicher und die noch dümmeren Italiener machen, die sich einen Haider und einen Berlusconi leisten. Ich schätze, dass es vier bis zehn Wochen dauern wird, bis sich die deutschen Kommentatoren wieder trauen werden, mit dem Finger auf andere zu zeigen. So lange wird es auch dauern, bis in Brandenburg und Sachsen die Landes-Regierungen gebildet werden, und dann wird man einfach zur Tagesordnung übergehen, denn sowohl im roten Brandenburg als auch im schwarzen Sachsen werden die alten Ministerpräsidenten auch die neuen sein. So bleibt ein wenig Zeit für Ursachen- und Motivforschung. Und da sind sich fast alle Analysten erstaunlich einig: Die Rechtsextremen wurden »nicht aus Überzeugung« gewählt, es war eine »Protestwahl« gegen die Sozialreformen der Berliner Regierung, von denen die Ossis besonders hart betroffen wären. Sie fühlten sich ausgegrenzt, benachteiligt, zu kurz gekommen, sie hätten Angst vor der Zukunft und wüssten nicht, wie sie sonst auf ihre Nöte aufmerksam machen sollten.

Das ist natürlich alles Unsinn, wie er üblicherweise von Sozialarbeitern über schwer erziehbare Jugendliche verbreitet wird, die »aus Protest« Autos abfackeln, Schaufenster einwerfen und Ausländer verhauen.

Richtig dagegen ist, dass die Ostdeutschen 15 Jahre nach dem Ende der DDR noch nicht in der Demokratie angekommen sind. Rechnet man die Nichtwähler (4o bis 45 Prozent), die Wähler der postkommunistischen PDS (23 bis 28 Prozent) und die Wähler der Rechtsextremen (sechs bis neun Prozent) zusammen, dann wird klar: Eine klare Mehrheit hat sich gegen die Demokratie entschieden, zumindest eine Demokratie im Sinne der BRD, denn auch die DDR nannte sich ja »demokratisch«.

Genauso gespenstisch ist auch der rasante Abstieg der SPD in einem Land, das einmal fest in Arbeiterhand war. Mit 9,8% der Stimmen in Sachsen ist die SPD in den einstelligen Bereich gerutscht und liegt nur noch O,6% vor der NPD, weswegen der Anführer der Nationaldemokraten noch in der Wahlnacht höhnte, seine Partei sei jetzt »auf Augenhöhe« mit einer Berliner Regierungspartei. Was immer man den Sozialdemokraten vorwerfen mag, so eine Schande haben sie nicht verdient.

Warum also haben die Ossis so gewählt, wie sie gewählt haben? Weil es ihnen so schlecht geht? Nein, weil es ihnen noch nie besser gegangen ist. Der Aufbau Ost hat bis jetzt 15oo Milliarden Euro gekostet, eine unvorstellbare Summe, noch nie in der europäischen Geschichte ist in einem so kurzen Zeitraum so viel Geld aus einem Landesteil in einen anderen Landesteil geflossen. Fährt man heute durch die »neuen Länder«, kann man die Ergebnisse des Transfers allerorten besichtigen. Von der alten DDR-Tristesse ist kaum etwas übrig geblieben, dafür hat man fast überall neue Straßen, neue Häuser und eine Infrastruktur, die man im Westen gerne hätte. Das Haushaltseinkommen ist nur wenig geringer als das in den »alten« Ländern, die Sparquote genauso hoch.

»Die Explosion des Wohlstands« (FAZ) ist offensichtlich, trotz der hohen Arbeitslosigkeit, denn die Arbeitslosen werden gut versorgt.

Man mag es kaum glauben, durch ein Gebiet zu fahren, in dem die Straßen noch vor kurzem aus Schlaglöchern bestanden, der Putz von den Häusern blätterte und es überall nach Kohlrouladen roch.

Was sich freilich kaum geändert hat, das ist die Mentalität. Die DDR war eine »Versorgungsdiktatur«, in der die Regierung mit den Regierten ein Abkommen geschlossen hatte. Sie sorgte für das Nötigste und jene fügten sich, weil es so bequem war. Es war okay, in verkommenen, versifften Wohnungen zu leben, so lange man nur 3o,- Ostmark Miete bezahlen musste. Denn so ging es allen, es gab keine sozialen Unterschiede (wenn man von den Parteibonzen absah, die abgeschirmt in geschlossenen Siedlungen lebten).

Spricht man mit ehemaligen Bürgern der DDR, betonen sie immer wieder, wie wichtig »Gleichheit« für sie sei, viel wichtiger als »Freiheit«. Bedeutete Gleichheit früher: »Ich habe genauso wenig wie mein Nachbar«, bedeutet sie heute: »Ich will nicht weniger haben als mein Nachbar«. Früher waren die Ossis alle gleich arm, heute wollen sie alle gleich reich sein.

Aber die Gesellschaft hat sich differenziert, und das ist ein Zustand, den sie nicht ertragen können. Den meisten geht es besser als je zuvor, nur mussten sie als Preis für den Wohlstand auf die Gleichheit verzichten. Also reagieren sie wie verwöhnte, verzogene Kinder, die umso unzufriedener sind, je besser es ihnen geht, nur weil die Nachbarskinder zwei Designerjacken mehr im Schrank haben. Und sie toben ihre Wut an den Eltern aus. Der Psychoanalytiker Hans-Joachim Maaz spricht deshalb von einer »Kränkungswut« der Ostdeutschen, der ehemalige Pfarrer Joachim Gauck von einer »Übergangsgesellschaft«, deren Bürger wollen, »dass man sich um sie kümmert, weil sie es nicht gelernt haben, Verantwortung zu übernehmen«.

Es gibt keinen kausalen Zusammenhang zwischen der Not in den neuen Bundesländern und den letzten Wahlergebnissen. Es gibt einen kausalen Zusammenhang zwischen dem Wohlstand und den Wahlergebnissen. Auf den letzten »Montagsdemos« wurden wieder Plakate getragen, auf denen die Forderung stand: »Für die 3o-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich!« Und am besten wäre es, wenn man gar nicht arbeiten müsste - bei vollem Lohnausgleich natürlich. Dann wären wieder alle gleich und gleich zufrieden.

Henryk M. Broder, Bln, 21.9.2oo4

Hier eine Auswahl von Leserbriefen, nachdem dieser Artikel im Wiener Standard erschien...

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